Mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen laufen. Was passiert da?
Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit. Diese werden mit einer eindeutigen Identifikationsnummer gespeichert und mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister zusammengeführt. Dazu müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Größe und Ausstattung der Wohnungen und zu den Mietern machen. Ebenso werden etwa 10 Prozent aller Bürger nochmals ausführlich persönlich befragt. Ein Widerspruch kann nicht eingelegt werden.
Wir sind der Meinung, dass die geplante Datensammlung weit über eventuelle Notwendigkeiten einer Volkszählung hinausgeht und außerdem wichtige Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts z. B. zur informationellen Selbstbestimmung verletzt und deshalb verfassungswidrig ist.
Meine handschriftlichen Notizen überarbeite ich nach einer Weile. Gerade eben bin ich bei den ersten Notizen über die re:publica angekommen und bei Matt gelandet. Den fand ich gut.
Where the hell is Matt?
Das Projekt von Matt lässt sich einfach beschreiben: Er reist um die Welt und tanzt an allen möglichen und unmöglichen Orten für den Frieden. Mal alleine, mal mit vielen Menschen.
Vielleicht lasse ich ihn bald wieder verschwinden, meinen Flattr-Button. Irgendwie ist er mir unheimlich – und die Menschen, die ich gerne unterstütze, die machen zum großen Teil nicht mit. Außerdem gibt es genau bei diesen auch andere Möglichkeiten, Wertschätzung und Anerkennung zu zeigen.
Noch schwanke ich, aber was soll’s? Ich wollte es ausprobieren, vielleicht auch mit dabei sein, wenn es etwas Neues gibt. Das ist eigentlich nicht genug, um dabei zu bleiben.
Obwohl ich meinem Unmut über die Begleiterscheinungen der Bundespräsidentenwahl mit dem Eintrag Volk ohne Wahl äußerte, habe ich die letzten beiden Tage zahlreiche Gespräche geführt, in denen ich gegen die abfälligen Anmerkungen von Bekannten andiskutierte.
Nein, die Wahl des Bundespräsidenten ist kein Kasperle-Theater. Sie ist Teil unserer Demokratie – und ehrlich gesagt, ich bin froh, dass wir kein Kasperle-Theater in Form einer überkommenen Monarchie haben. Und ich bin froh, dass sich unsere Demokratie verändert. Allerdings wäre es schön, wenn sie sich schneller veränderte und wenn nicht immer nur wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stünden.
Nein, das ist kein Kasperle-Theater. Das ist auch kein Theater in dem der Geist des Chors spucken sollte. Wer ist das überhaupt? Der Chorgeist? Vielleicht rumort es doch ein bisschen unter dem Wahlvolk und vielleicht zeigt sich da auch etwas mehr, als eine Freizeit- und Event-Demokratie, die das Sommerloch und die Fußballpause füllen möchte.
Optimismus schreibe ich mir heute auf die Flagge. Optimismus.
feuert begeistert die Wahl ohne Volk an.
Mit viel Hallo, TamTam und Brimbamborium. Jede twittert und spricht mit. Jeder hat zu allem was zu sagen. Zu den Kandidaten und zu denen, die sie wählen sollen. Jede spricht mit und nur ab und an kommt das Gespräch auf den Mangel an Demokratie. An Volks-Demokratie.
Oder doch an Medien-Demokratie? Die da oben machen und die da unter twittern, nörgeln, nölen und nölen – zum Schluss feuern sie die Pferdchen an, die da ins Rennen gehen. Ein paar virtuelle Luftschlangen hochgeworfen: Voila, da ham wir sie: Die Medien-Demokratie.
Anne und Vera machen auf eine Plattform aufmerksam, auf der Frauen, die etwas zu Internet-bezogenen Themen zu sagen haben, sich eintragen können.
Das Verzeichnis soll es Veranstaltern erleichtern, ihren Frauenanteil auf Tagungen und Konferenzen zu erhöhen.
Im Augenblick richtet es sich noch hauptsächlich an englischsprachige Ausrichter, aber vielleicht ändert sich das, wenn sich der Bekanntheitsgrad der Plattform ändert.
Das ist nicht das Alter, das ist der ÖRR, der es nicht nötig hat, zeitgemäßen Komfort zu bieten. Ich hätte…